Online-Protestaktion zum AKW Temelín: 6950 TeilnehmerInnen protestieren gegen rechtswidriges UVP-Verfahren

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Online-Protest-Aktion wurde beendet, da die Frist für die Abgabe von Einwendungen im Rahmen des grenzüberschreitenden UVP-Verfahrens bereits abgelaufen ist.

Wir freuen uns, dass sich 6.950 engagierte Menschen an unserer überparteilichen Protestaktion beteiligt haben und damit ein starkes Zeichen gegen die Renaissance der Atomkraft in Europa gesetzt haben.

Wir möchten uns bei allen TeilnehmerInnen an unserer Protestaktion herzlich bedanken!

Leider setzte die österreichische Bundesregierung trotz dieser beträchtlichen Anzahl an Protestschreiben noch immer keine Schritte gegen dieses unfaire und EU-Recht verletzende UVP-Verfahren. Es werden daher weitere Schritte und Aktionen erforderlich sein. Wir hoffen dabei auf Ihre weitere Unterstützung.

Ihre Einwendungen werden nun an das tschechische Umweltministerium in Prag geleitet. Ein Gutachter wird alle gesammelten Einwendungen sichten und dazu Stellung nehmen. Dieser Vorgang wird 4-6 Wochen dauern. Nach der Veröffentlichung des Gutachtens wird es eine zweite Einwendungsfrist geben. Falls es Ihnen nicht mehr möglich war, an unserer Aktion teilzunehmen, können Sie dies im Rahmen der zweiten Frist nachholen. Mit ihrem Beginn ist etwa im Dezember zu rechnen. Es ist jedoch auch für die TeilnehmerInnen an dieser Protestaktion sinnvoll und möglich, auch im Rahmen der zweiten Frist ihren Protest auszudrücken. Detaillierte Informationen über die fortlaufende Entwicklung des UVP-Verfahrens sowie der gesamten Causa Temelin erhalten Sie auf diesen Internetseiten.

Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie auf die Problematik der Betriebsverlängerung deutscher Kernkraftwerke hinweisen. Unter dem Taktstock der Atomlobby möchte die deutsche Regierung die Betriebszeiten um durchschnittlich 12 Jahre verlängern! Diese Vorgangsweise ist allerdings widerrechtlich, da die deutsche Bundesregierung die UVP-Pflicht für die Erstellung des Energiekonzeptes ignoriert. Die österreichische Bundesregierung könnte die Eröffnung eines grenzüberschreitenden UVP-Verfahrens verlangen und den Beschlussprozess in Deutschland damit stoppen. Sie bleibt jedoch – wie im Falle des AKW Temelin – untätig. Wir halten diese Untätigkeit für skandalös und denken über eine Protestaktion zu diesem Thema nach.

Wie Sie sicherlich bereits aus den Medien erfahren haben, fanden in Deutschland große Protestkundgebungen gegen diese verantwortungslose Atom-Politik der deutschen Bundesregierung statt. Auch in Oberösterreich werden Aktionen zur Unterstützung des Anti-Atom-Widerstandes in Deutschland vorbereitet. Falls Sie an solchen Aktionen teilnehmen möchten, informieren Sie sich bitte auf den Internetseiten des Anti Atom Komitees (s. Link weiter unten).

Mit freundlichen Grüßen

Radko Pavlovec, Anti-Atom-Beauftragter des Landes Oberösterreich

Elvira Pöschko, Obfrau des Vereines „Antiatom Szene“, Pasching